Sanierung der JVA Bostadel in Menzingen: Regierungen stimmen Projekt zu
Das Hauptgebäude der Justizvollzugsanstalt Bostadel in Menzingen bedarf einer dringenden Sanierung. Innerhalb der Gefängnismauern soll zudem ein Erweiterungsbau realisiert werden. Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Zug haben dem Projekt zugestimmt.
Quelle: Baudirektion des Kantons Zug
Ein Modell der Justizvollzugsanstalt Bostadel zeigt die Bestandesbauten (weiss) und die geplanten Neubauten (gelb).
Das Hauptgebäude der Justizvollzugsanstalt Bostadel (JVA Bostadel) wurde im Jahr 1977 gebaut. Die geplante Sanierung umfasst bauliche, energetische und betriebliche Aspekte. Neben der Instandsetzung ist zudem auch ein Erweiterungsbau innerhalb der Gefängnismauern geplant, der während der Sanierung genutzt werden soll, um den durchgehenden JVA-Betrieb sicherzustellen. Später wird der Neubau als Spezialabteilung für alte und langzeitverwahrte Gefangene genutzt.
Gesamtkosten von 66,6 Millionen
Nun sei der «politische Startschuss» für das Projekt erfolgt, wie der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt am Mittwoch mitteilte. Die Regierungen der beiden Kantone Basel-Stadt und Zug haben der Vorlage zur Justizvollzugsanstalt Bostadel zugestimmt. Diese umfasst den Objektkredit für die Planung der Gesamtinstandsetzung des Hauptgebäudes und des Erweiterungsbaus inklusive den dafür erforderlichen Anpassungen am Verwaltungstrakt. Die Vorlage gehe damit nun in die Kantonsparlamente.
Die Gesamtkosten belaufen sich gemäss einer Grobkostenschätzung auf 66,6 Mio. Franken, die Nettokosten betragen abzüglich der Bundesbeiträge 50,35 Mio. Franken. Gemäss Staatsvertrag fallen davon 37,76 Mio. Franken auf den Kanton Basel-Stadt und 12,59 Mio. Franken auf den Kanton Zug. Der Objektkredit für die Planung bis zur Baubewilligung beträgt 5,35 Mio. Franken. Auch dafür entfallen 75 Prozent auf den Kanton Basel-Stadt und 25 Prozent auf den Kanton Zug.
Baustart im Jahr 2026
Die beiden Kantonsparlamente werden sich voraussichtlich im Frühjahr 2021 mit den Vorlagen beschäftigen. Anschliessend ist die Durchführung eines Architekturwettbewerbs geplant. Das Grobterminprogramm sieht eine etappenweise Realisierung des Bauvorhabens unter laufendem Betrieb vor. Dabei wird mit der Erstellung des Erweiterungsbaus von 2026 bis 2028 sowie der Gesamtinstandsetzung des Hauptgebäudes von 2028 bis 2031 gerechnet.
Durch die Sanierung und den Neubau könne die JVA Bostadel für die nächsten 40 bis 50 Jahre mit einer optimierten Betriebsgrösse und einem Angebot an spezialisierten Haftplätzen weitergeführt werden. Künftig wird es 140 Plätze geben. Dabei handelt es sich um 108 Plätze in Normalvollzug, 12 Plätze in der Sicherheitsabteilung sowie neu 20 Plätze in der Spezialabteilung für alte und langzeitverwahrte Gefangene. Laut Regierungsrat ist die Schaffung neuer Haftplätze innerhalb bestehender Anstalten aus ökonomischer Sicht sinnvoll.
Quelle: zvg
Situationsplan der Neubauten.
Spezialabteilung für ältere Langzeit-Gefangene
Insassen mit langen Haftstrafen und Verwahrungen benötigen durch steigendes Alter und zunehmende Gebrechen eine intensivere Betreuung. Auch die medizinische Versorgung muss gewährleistet sein. Dadurch seien den Pflegebedürfnissen angepasste Zellen sowie spezielle Betreuungsräume für das Sicherheits- und das Pflegepersonal nötig. Die Bedarfsabklärung für die neue Spezialabteilung erfolge in enger Abstimmung mit dem Bundesamt für Justiz.
Bei der JVA Bostadel in Menzingen handelt es sich um eine Anstalt der Kantone der Nordwest- und Innerschweiz für den geschlossenen Vollzug von Freiheitsstrafen und Verwahrungen mit aktuell 120 Haftplätzen. Sie wird gemeinsam von den Kantonen Basel-Stadt und Zug als selbstständige öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit betrieben. Die geplante Renovierung der JVA Bostadel reiht sich in die Erneuerung der basel-städtischen Justizvollzug-Infrastruktur ein. (mgt/pb)
