Parlament nimmt bei Projekt für Grimseltunnel Tempo raus
Der Bundesrat muss dem Parlament nicht schon in diesem Jahr einen Projektierungskredit für den Bau eines multifunktionalen Grimseltunnels vorlegen. Der Ständerat hat entschieden, der Landesregierung Zeit für eine genaue Prüfung des Projekts zu geben.
Quelle: Darkroom Daze flickr CC BY-NC-SA 2.0
Blick auf Innertkirchen im Kanton Bern. (Symbolbild)
Der Ständerat nahm am Donnerstag stillschweigend eine vom Nationalrat in diesem Sinne abgeänderte Motion der ständerätlichen Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KFV-SR) an.
Ursprünglich hatte diese den Bundesrat verpflichten wollen, dem Parlament schon in diesem Jahr die für den Bau erforderlichen Projektkredite vorzulegen. Auch sollte die Landesregierung den multifunktionalen Grimseltunnel in die «Ausbauprogramme Bahninsfrastruktur und Perspektive 2050» aufnehmen. Davon ist der Ständerat nun also abgerückt.
Realisierbarkeit und Kosten abschätzen
Damit erhält die Landesregierung auch die Möglichkeit, die Realisierbarkeit und die Kostenfolgen eines solchen Kombi-Tunnels abzuschätzen. Zudem kann sie den Projektierungsfortschritt des Bahntunnels mit demjenigen des Stromnetzprojektes abstimmen.
Dies, damit der Realisierungsentscheid zur Verkabelungsvariante parallel mit dem Entscheid zum Bahnprojekt getroffen werden kann.
Der Ständerat findet, auch mit dem nun von beiden Räten unterstützten Vorstoss müsse der Bund das Projekt noch in diesem Jahr weitertreiben. Dies, damit eine vertiefte Prüfung durch das Parlament möglich werde.
Bahntunnel mit Höchsspannungsleitung
Tatsächlich will der Bundesrat das Ausbauprogramm Bahninfrastruktur und Perspektive 2050 noch im Herbst dem Parlament vorlegen, wie Verkehrsminister Albert Rösti Anfang Mai im Nationalrat sagte. Im Herbst erhalte das Parlament eine Botschaft, die die Projektierungskosten zeige.
Beim Grimseltunnel geht es um ein Bauwerk, in dem Bahn und Hochspannungsleitung gebündelt werden sollen. Hintergrund davon ist, dass die grösstenteils mehr als sechzig Jahre alte Höchstspannungsleitung an der Grimsel ersetzt werden muss.
Wird auch ein 22 Kilometer langer einspuriger Schmalspur-Bahntunnel zwischen Innertkirchen BE und Oberwald VS gebaut, sollen die Leitungen durch diesen geführt werden. (sda/pb)
