Nationalratskommission will neuen Grimseltunnel prüfen lassen
Die zuständige Nationalratskommission will die Realisierung eines multifunktionalen Grimseltunnels prüfen lassen. Sie bringt aber Änderungen an einer entsprechenden Motion ihrer Schwesterkommission aus dem Ständerat an – und möchte damit etwas Tempo rausnehmen.
Quelle: Darkroom Daze flickr CC BY-NC-SA 2.0
Blick auf Innertkirchen im Kanton Bern. (Symbolbild)
Der Ständerat hatte vor zwei Wochen an der Frühjahrssession einen Vorstoss oppositionslos überwiesen, welcher die Planungfür einen neuen Grimseltunnel vorantreiben will. Es geht um einen Tunnel, in dem Bahnverbindung und Hochspannungsleitung gebündelt werden sollen.
Hintergrund ist, dass die grösstenteils mehr als 60 Jahre alte Höchstspannungsleitung an der Grimsel ersetzt werden muss. Wird auch ein 22 Kilometer langer einspuriger Schmalspur-Bahntunnel zwischen Innertkirchen BE und Oberwald VS gebaut, sollen die Leitungen durch diesen geführt werden.
Reine Prüfung von Grimseltunnel
Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrats (KVF-N) findet daran grundsätzlich Gefallen, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Der Motionstext geht der Kommission jedoch zu weit. Gemäss diesem soll der Bundesrat noch im Jahr 2023 die Kredite zur Projektierung beantragen.
«Wir wollen aber eine reine Prüfung des Vorhabens und keinen Vorentscheid», sagte KVF-N-Präsident Jon Pult (SP/GR) auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Vor einem Entscheid müsse das Projekt vertieft geprüft werden, damit sich das Parlament anschliessend auf verlässliche Kosten stützen und das Vorhaben in einer Gesamtschau bewerten könne.
Mit 19 zu 4 Stimmen bei 2 Enthaltungen stimmte die KVF-N deshalb einem abgeänderten Motionstext zu – ohne verpflichtenden Auftrag für eine Umsetzung und ohne die dafür erforderlichen Projektierungskredite des Vorhabens. Als nächstes ist der Nationalrat an der Reihe.
Kostenschätzungen bis 2026
Der Bundesrat begrüsst die Prüfung des Projektes, wie er Ende Februar in seiner schriftlichen Stellungnahme zur Motion festhielt. Vor einem Realisierungsentscheid seien jedoch die Baureife des Projekts und Wirtschaftlichkeit des Bahnbetriebs zu klären.
Bis 2026 seien die genauen Kostenschätzungen für den Grimseltunnel bekannt, sagte Bundesrat Albert Rösti im Ständerat. Das Parlament könne dann im Rahmen des nächsten Bahn-Ausbauschrittes entscheiden, ob es den Grimseltunnel wolle oder nicht.
