Bundesbeiträge an Containerterminal Gateway Basel Nord bestätigt
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat die Bundesbeiträge von 83 Millionen Franken an den geplanten Containerterminal Gateway Basel Nord bestätigt. Das Bundesverwaltungsgericht hatte das BAV angewiesen, die Logistikfirma Swissterminal als Rekurrentin in das Verfahren einzubeziehen.
Quelle: zvg
Vom Containerterminal sollen nicht nur die Unternehmen profitieren können, die bei der GBN mit dabei sind. Dies ist eine der Bedingungen, an welche der Bund seine Beteiligung geknüpft hat.
Der Unterstützungsentscheid für die erste Etappe des neuen Containerterminals am Basler Rheinhafen geht auf das Jahr 2018 zurück, wie das BAV am Mittwoch mitteilte. Die Gelder konnten aber nicht ausbezahlt werden, weil sich die Logistikfirma Swissterminal dagegen gewehrt hatte, vom Verfahren ausgeschlossen zu werden.
In einem ersten Schritt musste das BAV Swissterminal nun anhören, bevor es den sistierten Entscheid über die Bundesbeiträge bestätigen konnte. Das ist nun erfolgt, die 83 Millionen Franken können ausbezahlt werden.
Mehrere Einsprachen eingegangen
Der Weg zum neuen Containerterminal ist deswegen aber noch nicht frei. Gegen das Plangenehmigungsverfahren und weitere Entscheide in diesem Zusammenhang sind mehrere Einsprachen eingegangen – federführend ist auch hier die Firma Swissterminal. Das BAV rechnet aber damit, das Verfahren im Verlauf des kommenden Jahres zum Abschluss zu bringen.
Gateway Basel Nord plant, die Anlage in einer zweiten Etappe weiter auszubauen. Konkret geht es darum, das Terminal über ein drittes Hafenbecken an den Schiffsverkehr anzubinden. Das BAV hat diese zweite Bauetappe im Rahmen einer separaten Verfügung als grundsätzlich förderwürdig anerkannt.
Die baselstädtische Stimmbevölkerung hat im vergangenen November einen Kredit von 115 Millionen Franken für den Bau dieses neuen Hafenbeckens genehmigt.
