Schlappe für Umweltschützer Franz Weber

Der Waadtländer Kantonsrat hat die Initiative "Sauver Lavaux III" für ungültig erklärt. Der Entscheid fiel in zweiter Lesung mit einem äusserst knappen Mehr bei einer Enthaltung. Eine dritte Lesung dieses Volksbegehrens des Umweltschützers Franz Weber folgt.

Bei der ersten Lesung vor Wochenfrist hatte das Waadtländer Parlament die Initiative noch mit 72 gegen 67 Stimmen als gültig erklärt. Bei der zweiten Leseung sagten 69 Nein und 67 Ja, bei einer Enthaltung. Der Grosse Rat war auf Antrag von rechts auf das Geschäft zurück gekommen. Diesmal folgte er dem Antrag der Regierung, für die sich Initiative nicht mit übergeordnetem Recht vereinbaren lässt.

Die Initiative will die Schutzbestimmungen für das Waadtländer Weinbaugebiet Lavaux verschärfen, indem sie den Spielraum von Kanton und Gemeinden für Neubau- Bewilligungen beschneidet. Gestoppt werden soll insbesondere die Bauspekulation. Seit 2007 ist das malerische Gebiet am Genfersee Unesco-Weltkulturerbe. Webers erste beiden Lavaux-Schutz-Initiativen waren an der Urne durchgekommen. (sda)