Referendum wurde ergriffen

Über den geplanten Erweiterungsbau des Landesmuseums in Zürich kommt es erneut zu einer Abstimmung. Das Komitee «Standpunkt Landesmuseum» hat das Referendum ergriffen.

Quelle: Christ & Gantenbein Architekten

Erneut steht das Landesmuseum auf der Kippe.

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Das Referendum richtet sich gegen den Kantonsratsbeschluss, der die Bezahlung von 20 Millionen Franken an den Bau vorsieht. Insgesamt 4231 Unterschriften konnte das Komitee sammeln. Am 13. Juni noch haben die Stadtzürcher Stimmberechtigten mit 54,2 Prozent deutlich Ja zum städtischen Beitrag von 10 Millionen Franken gesagt und damit der Erweiterung des Landesmuseum ihre Zustimmung gegeben. Durch das Referendum muss nun auch noch auf kantonaler Ebene über das Vorhaben abgestimmt werden.

Der Kantonsrat hatte im Juni 2009 den kantonalen Beitrag von 20 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds beschlossen. Das Kantonsparlament muss allerdings nochmals über die Bücher: Das Bundesgericht hat im März dieses Jahres eine Stimmrechtsbeschwerde gutgeheissen. Gemäss den Richtern in Lausanne muss der Beschluss dem fakultativen Referendum unterstellt werden.

Einer Mitteilung zufolge, hofft das Komitee, dass der kantonale Souverän angesichts der Finanzlage der öffentlichen Hand und der Gefährdung des Platzspitzparks sowie des historischen Gebäudes den kantonalen Beitrag verwerfen werde. (ffi/sda)