Parlament will rasch eine leistungsfähige Ost-West-Achse der Bahn
Neue Bahnstrecken zur Verkürzung der Reisezeiten zwischen Lausanne und Bern sowie zwischen Winterthur und St. Gallen: Das Parlament erhöht den Druck auf den Bundesrat, ab 2030 mit der Umsetzung der entsprechenden Arbeiten zu beginnen.
Der Nationalrat hiess am Montag eine entsprechende Motion der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF-N) mit 145 zu 34 Stimmen und mit 4 Enthaltungen gut. Vergangene Woche hatte schon der Ständerat eine gleich lautende Motion seiner Verkehrskommission angenommen.
Verzicht auf Wankzug-Technologie
Die Kommissionen begründeten ihre Motionen mit dem kürzlich beschlossenen Verzicht auf die Wankkompensationstechnologie, das Wako-Projekt. Die fehlenden Reiseminuten zwischen Lausanne und Bern sowie Winterthur und St. Gallen können nun nicht mit Wankzug-Kompositionen herausgeholt werden.
Diese Verkürzung der Fahrzeit unter eine Stunde zwischen den Knoten ist nötig für die sogenannte Vollknotenlösung des Fernverkehrssystems. Also bleiben nur noch Infrastrukturmassnahmen, um das Ziel zu erreichen.
Die Räte fordern mit ihren Motionen deshalb mit Nachdruck vom Bundesrat, bis 2026 Massnahmen vorzuschlagen, um spätestens bis zum Ende des Jahrzehnts mit der Umsetzung von neuen Bahnstrecken zur Verkürzung der Reisezeiten zwischen Lausanne und Bern sowie zwischen Winterthur und St. Gallen zu beginnen.
Verkehrsministerin Simonetta Sommaruga hatte im Ständerat erklärt, die Arbeiten seien bereits aufgegleist worden.
Bau fehlender Abschnitte im Fernverkehr
Mit einer zweiten, mit 126 zu 47 Stimmen bei 6 Enthaltungen angenommenen Motion will der Nationalrat den Bundesrat beauftragen, sich verstärkt auf den Bau des «Verkehrskreuzes Schweiz» zu konzentrieren. Die Bundesrat soll Anträge stellen für die entsprechenden Budgets.
Die Rede ist von Projektierung und Bau aller fehlenden Abschnitte für den Fernverkehr von Grenze zu Grenze, entlang des gesamten Schweizer Territoriums, sowohl zwischen Süden und Norden als auch zwischen Ost und West. Der Aargauer SVP-Nationalrat Benjamin Giezendanner beantragte zu dieser Motion ein Nein, und auch der Bundesrat lehnt die Motion ab.
Sie geht an den Ständerat.
