Konzession für Tram Region Bern erteilt
Eine wichtige Weiche für die Verwirklichung des Trams Region Bern ist gestellt: Heute hat der Bundesrat den stadtberner Verkehrsbetrieben Bernmobil die Konzession für das ambitionierte Verkehrsprojekt erteilt. Damit ist eine wichtige rechtliche Voraussetzung erfüllt.
Mit seinem Entscheid entsprach der Bundesrat einem Gesuch von Bernmobil, wie die Bundesbehörden mitteilten. Wenn ein Transportunternehmen eine neue Tramlinie bauen und betreiben will, muss es beim Bund eine Infrastrukturkonzession beantragen. Laut der Mitteilung ersuchte Bernmobil eigentlich darum, dass die bestehende Infrastrukturkonzession um zwei Linien erweitert wird. Ausser um das Tram Region Bern, das zwischen Köniz und Ostermundigen den stark benutzten Bernmobil- Bus Nummer 10 ersetzen soll, geht es nämlich auch um eine Verlängerung der bestehenden Tramlinie Nummer 9 von Wabern nach Kleinwabern. Der Bundesrat hat auch entschieden, wie viel Geld der Bund maximal an das Tram Region Bern beisteuert: 74,4 Mio. Franken.
Freude bei Kanton und Gemeinden
Der Kanton Bern, die beteiligten Gemeinden und Bernmobil nahmen den Entscheid mit Freude zur Kenntnis. Damit habe das Projekt die erste Hürde im Bewilligungsverfahren termingerecht überwunden, teilte die kantonale Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion (BVE)mit. Die zweite Hürde werde das Plangenehmigungsverfahren sein, das für Sommer 2013 vorgesehen ist. Über die Pläne entscheidet ebenfalls der Bund, wie BVE-Vorsteherin Barbara Egger-Jenzer auf Anfrage bekanntgab. Beim Bundesratsentscheid handle es sich zwar eigentlich um etwas „sehr Technisches und Formelles“, doch stelle der Beschluss dennoch „einen sehr wichtigen Schritt“ dar, so Egger-Jenzer. Der vom Bundesrat genehmigte Betrag von 74,4 Mio. Franken entspreche exakt den Erwartungen des Kantons Bern und der beteiligten Gemeinden.
In der Tat ist im Auswertungsbericht der öffentlichen Anhörung zum Vorprojekt Tram Region Bern von vergangenem August zu lesen, dass der Bund gemäss einer Leistungsvereinbarung mit dem Kanton Bern 74,4 Mio. Franken ans Tram zahlen soll. Diese Leistungsvereinbarung stammt von Anfang 2011. Der effektiv vom Bund übernommene Betrag wird aber höher ausfallen, denn die 74,4 Mio. Franken beziehen sich auf den Preisstand von Oktober 2005 ohne Mehrwertsteuer. "Die Teuerung kommt dazu", sagt Egger.
Über eine halbe Milliarde schweres Projekt
Die Kosten für den Bau des Trams Region Bern werden heute - ohne Mehrwertsteuer und abgesehen von einer Fehlerquote von plus/minus 20 Prozent - auf 400 Mio. Franken geschätzt. Nicht in diesem Betrag inbegriffen sind zusätzliche Kosten von rund 150 Mio. Franken für Anpassungen an Strassen oder Werkleitungen. Es geht also um total 550 Mio. Franken.
Demnächst soll gemäss der Projekt-Website das Bau-/Auflageprojekt erstellt werden. Die Behördendelegation strebt an, dass in der zweiten Hälfte des Jahrs 2014 das Stimmvolk in Bern, Köniz und Ostermundigen über die Baukredite abstimmt. Die Anhörung von Anfang Jahr ergab laut den Behörden ein überwiegend positives Echo zum Projekt. Doch hiess es damals auch, der Teufel liege im Detail. Und in Köniz genehmigte das Parlament letztes Jahr einen Projektierungskredit nur mit Stichentscheid der Ratspräsidentin. (mai/sda)
