Schaffhauser Gemeinden erhalten mehr Geld für Hochwasserschutz

Schaffhauser Gemeinden erhalten künftig mehr Geld für Hochwasserschutzprojekte. Neu bekommen sie neben Bundesbeiträgen auch Beiträge vom Kanton. Der Kantonsrat hat am Montag der entsprechenden Änderung des Wasserwirtschaftsgesetzes zugestimmt. 

Quelle: Hans Braxmeier, Pixabay, public domain-ähnlich

Hochwasser. (Symbolbild)

Die Vorlage war im Schaffhauser Kantonsrat unbestritten, sie erhielt 56 Ja-Stimmen und keine Gegenstimmen. Die Vorlage untersteht dem fakultativen Referendum. Das kantonale Baudepartement rechnet in den kommenden Jahren mit Beiträgen von durchschnittlich 150'000 bis 200'00 Franken für Hochwasserschutzprojekte von Gemeinden. 

Belastung der Gemeinden senken

Bislang erhalten die Gemeinden 35 Prozent der Kosten vom Bund. Weil grössere Hochwasserschutzprojekte sehr teuer sein können, sind diese in Abstimmung oft nicht mehrheitsfähig. Mit der Revision des Wasserwirtschaftsgesetzes, die sich an die Regelungen im Thurgau und in Zürich anlehnt, erhalten die Schaffhauser Gemeinden nun zusätzlich zu den Bundes- auch Kantonsbeiträge. 

Wann immer möglich soll Hochwasserschutz durch Revitalisierungsmassnahmen erfolgen. Dafür erhalten die Gemeinden dann auch höhere Beiträge, nämlich insgesamt 60 bis 80 Prozent der Baukosten. Reine Hochwasserschutzprojekte ohne Revitalisierung werden mit 40 bis 60 Prozent unterstützt. (sda/pb)