Grün, gross und rekordverdächtig
Gestern Sonntag entschied das Stimmvolk auf Gemeinde- und Kantonsebene über verschiedene baurelevante Vorlagen. Neben anderem sagte der Souverän Ja zum neugestalteten Sechseläutenplatz in Zürich, mit dem die Limmatstadt einen der schweizweit grössten Plätze haben wird. Des Weiteren stimmten die St. Galler einem neuen Forschungszentrum in Rapperswil zu und in Neuenburg erhielt die geplante Schnellbahn eine Abfuhr.
Quelle: zvg
Das Kaffee besteht bereits, was dem Platz aber noch fehlt ist vor allem der grüne Quarzit-Belag.
Kantonale Abstimmungen
Neuenburg: Keine unterirdische Schnellbahn TransRUN. Die Schnellbahn TransRUN, die Neuenburg mit La-Chaux-de-Fonds hätte verbinden sollen, wird nicht gebaut. Die Stimmberechtigten lehnten das Projekt mit einem äusserst knappen Mehr ab. Es hätte das Kernstück der neuen S-Bahn bilden sollen. Der Kanton habe eine einmalige Chance verpasst, kommentierte die Regierung das Abstimmungsresultat. Sie verlangt nun eine Grundsatzdiskussion darüber, wie es mit der Mobilität im Kanton weiter gehen soll. Die SBB kündigte ihrerseits an, sich nun auf die bestehende Eisenbahnlinie zwischen Neuenburg und La-Chaux-de-Fonds zu konzentrieren. Diese solle renoviert werden, um auch in Zukunft einen gute Eisenbahnverbindung, so SBB-Direktionsmitglied Philippe Gauderon. In diesen Tagen wird eine entsprechende Studie in Angriff genommen. – Die Kosten dürften abgeschreckt haben. Insgesamt hätte die neue Verbindung mit 919 Millionen Franken zu Buche geschlagen. Davon hätten die SBB mindestens 240 und der Bund 111 Millionen berappt. Für die restlichen gut 560 Millionen hätten Kanton und Gemeinden aufkommen müssen.
St. Gallen: Neues Forschungszentrum der der Hochschule für Technik (HSR). In Rapperswil wird für gut 40 Millionen Franken ein neues Forschungszentrum gebaut. Mit überwältigendem Mehr hat das St. Galler Stimmvolk einen Kredit von 21,9 Millionen Franken abgesegnet. Das Projekt war nicht umstritten.
Der Kantonsrat hatte sich im Frühjahr ohne Gegenstimme hinter das neue Forschungszentrum gestellt. Das Parlament stockte den Kredit noch um 600'000 Franken für eine Solarstromanlage auf. Die Schülerzahlen der HSR haben sich in den vergangenen zwölf Jahren mehr als verdoppelt, und sind auf 1500 angestiegen.
Thurgau: Zwei neue Überlandstrassen. Der Netzbeschluss für die beiden umstrittenen Überlandstrassen BTS (Bodensee-Thurtal-Strasse) und OLS (Oberlandstrasse) wurde mit einem eher knappen Mehr angenommen. Nicht klar ist bei der OLS aber, wie sie finanziert werden solln. Der Souverän sagte deutlich Nein zur Erhöhung der Motorfahrzeugsteuern zur Finanzierung der OLS. Wie Claudius Graf-Schelling, Vorsteher des Departements für Justiz und Sicherheit, am Abstimmungswochenende erklärte, gibt es keinen Plan B, wie die 220 Millionen zur Finanzierung der OLS reingeholt werden können. Bei der BTS sieht es besser aus: Bauherr der schätzungsweise rund 800 Millionen Franken teuren Strasse ist der Bund. Sowohl der Nationalrat als auch der Ständerat haben dem Netzbeschluss auf Antrag des Bundesrats zugestimmt. Ob und wann die Überlandstrasse aber gebaut wird, steht noch nicht fest.
Tessin: Zusätzliche Autobahnausfahrt für Bellinzona. Die Kantonshauptstadt erhält eine weitere Autobahnausfahrt. Mit einem knappen Mehr segneten Tessiner Stimmbürger den Planungskredit von 2,5 Millionen Franken für ein neues Verkehrskonzept in der Kantonshauptstadt ab. Auf der Höhe des Stadtzentrums sollen eine Autobahnausfahrt und ein grosser Kreisel entstehen.
Kommunale Abstimmungen
Belp BE: Umkämpfte Entlastungsstrasse. Die Stimmberechtigten sagten Ja zum Bau einer neuen Entlastungsstrasse. Sie soll die Industriegebiete Hühnerhubel, Aemmenmatt und Stockmatt besser erschliessen und den Dorfkern vom Schwerverkehr entlasten. Die Vorlage war in der Gemeinde im Vorfeld heftig umstritten.
Bern: Grünes Licht für rund 400 Wohnungen. Sowohl die Vorlage „Warmbächliweg“ als auch der Kredit „Stöckacker Süd“ erhielt vom Stimmvolk ein deutliches Ja. Beim „Warmbächliweg“ geht es um das Areal der heutigen Kehrichtverbrennungsanlage, wo nun etwa 250 neue Wohnungen gebaut werden können. Mit dem Ja zum „Stöckacker Süd“-Kredit kann eine Siedlung mit 146 Mietwohnungen gebaut werden. Des Weiteren entschied sich der Souverän für die Sanierung der Marktgasse und segnete den Zonenplan „Fellerstrasse 21+“ ab, der die Voraussetzungen für einen weiteren Ausbau der dortigen Liegenschaft schafft und damit dem Bundesamt für Bauten und Logistik ermöglicht, sich weiter zu zentralisieren.
Luzern: „Lebendige Industriestrasse“. In der Stadt Luzern haben die Initiative "Ja zu einer lebendigen Industriestrasse" deutlich angenommen und damit dem Projekt „Urban Indstries“ eine Absage erteilt. Die Stadt wollte ihre Grundstücke an der Industriestrasse für 17,2 Mio. Franken verkaufen, damit dort die Allreal das aus einem Investorenwettbewerb hervorgegangene Projekt „Urban Industries“ realisieren konnte. Vorgesehen war eine Überbauung mit Mietwohnungen, sowie Dienstleistungs- und Gewerbeflächen. Gegen diese Pläne wehrte sich die IG Industriestrasse mit ihrer Volksinitiative. Sie argumentierte mit dem „Ausverkauf“ der Stadt. Statt die Grundstücke zu verkaufen, muss die Stadt sie nun im Baurecht für gemeinnützige Wohnbauträger abgeben.
Winterthur: Freibad ohne Cabriodach. Niederlage für den Winterthurer Stadtrat: Die Stimmberechtigten wollen für das grosse Becken im Freibad Geiselweid kein Cabriolet-Dach. Sie lehnten die entsprechende Abstimmungsvorlage ab. Vor wenigen Wochen hatte das Baurekursgericht gewarnt, dass das Dach so wie geplant gar nicht gebaut werden kann, weil es keine Traglufthalle sondern ein Gebäude ist. Deshalb würden die Energie- und Wärmedämmvorschriften gemäss Gesetz gelten. Für die Gegner war der Fall danach klar: Die Abstimmung würde zur Farce, weil die Abstimmungsinformationen in Sachen Energie falsch seien. Der Stadtrat wollte den Termin aber nicht verschieben. - Das Geiselweid wäre das erste Freibad in der Schweiz gewesen, das mit einem beweglichen Dach ausgestattet worden wäre. Bei schönem Wetter wäre das Dach geöffnet, bei schlechtem geschlossen worden. Sieben Millionen Franken hätte das Dach gekostet. Zwei Millionen wollte der Bund beisteuern.
Zürich: Einer der grössten Stadtplätze der Schweiz. Der Sechseläutenplatz zwischen Bellevue und Opernhaus kann nun definitiv zu einem der grössten Stadtplätze der Schweiz umgestaltet werden. Die Stimmberechtigten haben den nötigen 17,2- Millionen-Franken-Kredit klar gutgeheissen. Mit der Neugestaltung vergrössert sich der Platz von rund 7'700 auf 16'000 Quadratmetern. Anstelle einer Wiese erhält er einen Belag ist aus Valser Quarzit. Der geplante neue Platz sorgte im Vorfeld für heftige Diskussionen, weil er im Zusammenhang mit einem Spurabbau der Seestrasse steht. Nach dem das Stadtparlament seine Zustimmung geben hatte, ergriffen FDP, SVP und SD das Behördenreferendum. Somit dürfte es Ende 2013 werden, bis der Platz in neuem Glanz erstrahlt.
Ebenfalls an der Urne abgesegnet wurde das neue flächendeckende neue Glasfasernetz, das die Swisscom und das städtische Elektrizitätswerk bis 2019 fertig stellen wollen. Die Stimmberechtigten haben den nötigen Kredit von 400 Millionen Franken klar gut geheissen. Die flächendeckende Erschliessung bis 2019 sei "ehrgeizig, aber zu schaffen", so Stadtrat Andreas Türler. (mai/sda)
