Der Ausbau stockt wegen Terminproblemen
Bereits 1996 wurde in einem Staatsvertrag zwischen der Schweiz und Deutschland ein Ausbau der Strecke Basel-Karlsruhe auf vier Gleise vereinbart. Damit sollte ein leistungsfähiger Anschluss an die Schweizer Nord-Süd-Bahnachse geschaffen werden. Aber nun drohen Verzögerungen.
Wegen einer Einsprachen Flut gegen den Ausbau, vor allem nördlich von Freiburg besteht das Risiko, dass der Anschluss an das deutsche Bahnnetz erst nach der Eröffnung des Basistunnels am Gotthard und am Ceneri fertig ist. – Die parlamentarische Aufsichtsdelegation über die Neat macht sich Sorgen wegen dieser Verzögerungen und bittet den Bundesrat, sich dieser Frage anzunehmen.
Entspannt hat sich dagegen die Frage der Anschlussgleise in Italien, wie aus einer Mitteilung der NAD über die Parlamentsdienste zu entnehmen ist. Bei einem Treffen in Faido, im Tessin haben italienische Parlamentarier der NAD zugesichert, dass bis 2016 alle im Hinblick auf die NEAT geplanten Infrastrukturen fertiggestellt sein werden. Versprochen wurde insbesondere auch der Ausbau der Strecke Como-Monza auf vier Gleise.
Weniger Einnahmen aus Leistungsabhängiger Schwerverkehrsabgabe
Die auf Grund des Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts in Bellinzona verminderten LSVA-Einnahmen sollten kompensiert werden. Wie und wo dies möglich sein soll, wurde nicht mitgeteilt. Die parlamentarische Aufsichtsdelegation NAD ist über die zu erwartenden Einnahmeausfälle bei der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe LSVA orientiert. Die weitere Entwicklung soll beobachtet werden. Das Urteil wird wahrscheinlich an das Bundesgericht weitergezogen. (sda/mai)
