Bauregion Solothurn: Auf Sonnenschein folgen die Wolken

Der Kanton Solothurn kann einen stabilisierten Haushalt vorweisen. Trotzdem sehen die Aussichten für die Zukunft düster aus, vor allem weil der Kanton eine relativ hohe Bugwelle vor sich herschiebt.

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Solothurn präsentiert schwarze Zahlen und verfügt über eine sehr gute Kreditwürdigkeit. Dennoch warten finanziell herausfordernde Jahre und einige aufgestaute Projekte auf den Kanton.

Es waren freudige Zahlen, die der Solothurner Finanzdirektor Peter Hodel (FDP) im Frühling präsentieren konnte. Zum vierten Mal in Folge schloss die Staatsrechnung des Kantons mit einem Überschuss. Für das Jahr 2021 wies die Rechnung ein Plus von 82,5 Millionen Franken aus. Umso erfreulicher war das Ergebnis, weil Regierung und Parlament ursprünglich ein Minus von 21,5 Millionen Franken budgetierten. 

Gründe für den hohen Gewinn waren vor allem Mehrerträge bei den kantonalen Steuern sowie die sechsfache Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank. Zudem kam der Staatshaushalt wohl unbeschadet durch die Pandemie. «Es ist erfreulich, dass sich die Wirtschaft durch ihre Robustheit besser behaupten konnte als befürchtet», so Regierungsrat Hodel.

Die Ratingagentur Standard and Poor’s setzte die schon bisher sehr gute Kreditwürdigkeit Solothurns in der Folge von «AA+/Ausblick stabil» auf «AA+/Ausblick positiv» herauf. «Das ermöglicht Handlungsfähigkeit und ist ein deutliches Zeichen, dass wir den Haushalt stabilisieren können», sagte Hodel gegenüber der Solothurner Zeitung. Solothurn sei ein verlässlicher Partner.

Projekte in der Pipeline

Dennoch gibt es den einen oder anderen Wermutstropfen. So konnte zwar die Nettoverschuldung um 95 Millionen auf 1,29 Milliarden gesenkt werden, 4259 Franken pro Kopf, das Eigenkapital erhöhte sich um 110 auf 526,7 Millionen, was grundsätzlich natürlich positiv ist. Zurückzuführen sei das aber im Wesentlichen auf die deutlich unter Budget liegenden Investitionen von «nur» 75,7 Millionen, die mehr als vollumfänglich (Selbstfinanzierungsgrad 225 Prozent) aus den Erträgen finanziert werden konnten. Da blieben einige Projekte in der Pipeline, auch das teils pandemiebedingt, teils sind sie durch Einsprachen blockiert. Man müsse sich schon bewusst sein, dass der Kanton hier «eine relativ hohe Bugwelle vor sich herschiebt», so Hodel.

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Trotz positiven Zahlen sehen die Prognosen für die kommenden Jahre in Solothurn eher düster aus.

So zeigen sich auch die Zahlen für die kommenden Jahren eher düster. Der Aufgaben- und Finanzplan 2023-2026 rechnet für die nächsten zwei Jahre noch mit einer roten Null, dann steigen die Defizite laut Hodel auf 52 und 72 Millionen. Die Verschlechterung basiert auf einer ab 2024 «nur» noch fünffachen Gewinnausschüttung der Nationalbank, weiter steigenden Kosten in den Bereichen Gesundheitsversorgung und soziale Sicherheit und höheren Abschreibungen durch den Anstieg der Nettoinvestitionen.

Dementsprechend froh dürfte die Solothurner Regierung sein, dass das Stimmvolk im Mai die Steuersenkungs-Initiative «Jetzt si mir draa» deutlich bachab geschickt hat. Im Vorfeld hatte die Regierung vorgerechnet, dass bei einer Annahme der Initiative das Eigenkapital gerade einmal vier Jahre ausreichen würde, um die Ausfälle auszugleichen. Einem entsprechenden Gegenvorschlag, welcher gezielt die Einwohner mit unteren und mittleren Einkommen sowie Familien entlasten soll und beim Kanton zu Mindereinnahmen von 26,6 Millionen Franken führen wird, stimmte das Stimmvolk dagegen knapp zu.

Teure Investitionen geplant

Was die Investitionen betrifft, plant man in Solothurn mit einem neuen Zentralgefängnis in Flumenthal die beiden Untersuchungsgefängnisse Solothurn und Olten zusammenzulegen. Die Kosten für den Neubau belaufen sich auf rund 120 Millionen Franken, der Bund wird sich an diesen beteiligen. Im Frühling wurde das Projekt «Waldacher» der IPAS Architekten und Planer AG als Sieger erkoren. Im kommenden Jahr soll die entsprechende Vorlage für den Kredit vorliegen. Bei einem Ja ist der Baubeginn auf 2026 geplant.

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In Flumenthal soll für 120 Millionen Franken ein neues Zentralgefängnis entstehen.

Zudem laufen im Kanton Abklärungen für einen besseren Hochwasserschutz Das kantonale Amt für Umwelt will diesen zwischen Oensingen und Olten für über 100 Millionen Franken ausbauen. Widerstand erfährt das Projekt von Landwirten. Bis Ende Jahr will der Kanton eine Entscheidung treffen. Der Baubeginn ist nicht vor 2028 geplant.

Im Mittelfeld, aber besser als Bern

Auch in Sachen Standortqualität steht der als Steuerhölle gescholtene Kanton gar nicht so schlecht da. Im Ranking der Credit Suisse, welcher jedes Jahr die Attraktivität der Kantone und Wirtschaftsregionen im Vergleich zum Schweizer Durchschnitt misst, hat Solothurn gegenüber dem Vorjahr einen Platz gut gemacht und steht nun auf Platz 14. Das ist zwar mitten im grauen Mittelfeld, aber ziemlich genau im Schweizer Durchschnitt. Immerhin distanziert er seinen direkten Nachbarn Bern, der auf Platz 22 liegt, deutlich.