Bauen um zu schliessen?
Die Ausfahrt „Klybeck“ der Basler Nordtangente bleibt weiterhin nur provisorisch geschlossen. Der Bundesrat hat den Antrag der Basler Regierung auf eine definitive Schliessung abgelehnt: Die Ausfahrt soll wie bisher nur in Notfällen geöffnet werden.
Schon vor ihrem Bau war die Ausfahrt „Klybeck" in Kleinbasel umstritten. Im September vergangenen Jahres beantragte die Basler Regierung dem Bundesrat, den Status quo durch eine Änderung des generellen Projekts in eine dauerhafte Regelung überzuführen. Grundlage dafür bildete ein Beschluss des Grossen Rats. Doch nun blitzte die Basler Exekutive mit ihrem Antrag bei der Landesregierung ab. Dies geht aus einer Mitteilung des Bau- und Verkehrsdepartement hervor. Der Bundesrat hege zwar derzeit nicht die Absicht, die Ausfahrt „Klybeck“ für den Verkehr zu öffnen, er wolle sich aber alle Optionen offen halten, weshalb er auf eine definitive Schliessung verzichte, heisst es im Communiqué.
Der Bundesrat will die Ausfahrt „Klybeck“ allerdings auch in Zukunft nur in absoluten Notfällen durch die Polizei öffnen lassen. Dadurch werde den Bedürfnissen der betroffenen Bevölkerung Rechnung getragen, hält das Bau- und Verkehrsdepartement fest. Die Regelung, die Ausfahrt nur im Ereignisfall zu öffnen, habe sich bewährt, hatte die Regierung schon vergangenen September festgehalten. Denn die Nordtangente habe den Durchgangsverkehr kanalisiert und den Verkehr im Kleinbasel beruhigt. Würde jedoch die Ausfahrt geöffnet, würde dies die Entlastung im Horburgquartier wieder weitgehend zunichte machen, warnte die Exekutive damals. Zu erwarten wäre laut Regierung massiver Mehrverkehr. (mai/sda)
Hintergrund
Bei ihrer Einschätzung stützte sich die Regierung auf ein im Sommer 2009 erstelltes Verkehrsgutachten. Doch auch schon der vor dem Bau erstellte Umweltverträglichkeitsbericht von 1997 war zum Schluss gekommen, dass eine Öffnung der Ausfahrt der mit der Nordtangente angestrebten Verkehrsberuhigung im Kleinbasel abträglich wäre. 1998 sprach sich die damalige Regierung dann zwar für den Bau der Ausfahrt aus, dies aber in der Meinung, sie nur in Notfällen zu öffnen. Dass sie überhaupt gebaut werden sollte, hatte seinen Grund darin, dass sie im betreffenden Nordtangentenabschnitt die einzige Ausstiegsmöglichkeit aus der unterirdischen Autobahn darstellte. Seither hatte es Versuche insbesondere aus Gewerbekreisen gegeben, die Ausfahrt doch noch für den Normalverkehr zu öffnen. Zuletzt war dies 2008 in einer Interpellation im Grossen Rat gefordert worden. Die ablehnende Haltung der Regierung wurde aber ausdrücklich auch von der Petitionskommission des Rats gestützt. (sda)
