Bahnausbau: Bundesrat passt Kredite an
Der Bundesrat hat die Kredite von Bahnausbau-Programmen um über 340 Millionen Franken erhöht, um die aufgelaufene Teuerung und die Mehrwertsteuer zu finanzieren. Die realen Endkosten der vom Parlament beschlossenen Bahnausbauten bleiben unverändert.
Konkret geht es um die Verpflichtungskredite für die Ausbauschritte 2025 und 2035, das Programm «Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur» (ZEB) und den 4-Meter-Korridor, die der Bundesrat um total 343,4 Millionen Franken erhöht hat. Die realen Endkosten der einzelnen Projekte verändern sich dadurch nicht. Finanziert wird der zusätzliche Betrag über den Bahninfrastrukturfonds. - Über den Fortschritt in den Ausbauprogrammen informiert das Bundesamt für Verkehr (BAV) in seinem jährlich erscheinenden Standbericht.
Wie das BAV in seiner Medienmitteilung erklärt, sind die Vereinbarungen zwischen dem Bund und den Erstellern zum Bau der grossen Eisenbahn-Ausbauprojekte teilweise über zehn Jahre alt; Sie sind zum damaligen Preisstand und ohne Mehrwertsteuer abgeschlossen worden, was laut Uvek dem üblichen Verfahren entspricht. Die Kredite würden im Rahmen eines Routineprozesses regelmässig angepasst, um die aufgelaufene Teuerung und die Mehrwertsteuer zu decken. (mai/mgt)
80 Millionen für «Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur»
Heute hat der Bundesrat weitere Mittel aus dem Bahn-Ausbauprogramm ZEB für die Umsetzung freigegeben, im Umfang von rund 80 Millionen Franken. Davon profitieren die Gotthardachse und die Verbindungen zwischen Lausanne und Bern sowie zwischen Lausanne, Biel und Olten fahren zu lassen.
Mit dem Programm «Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur» hatte das Bundesparlament 2009 rund 80 Projekte im Umfang von 5,4 Milliarden Franken beschlossen. An seiner heutigen Sitzung hat er Bundesrat nun weitere Mittel aus dem Programm freigegeben, indem er die 14. Umsetzungsvereinbarung im Umfang von rund 80 Millionen Franken genehmigt hat.
Somit kann die SBB nun Projekte umsetzen, die der Gotthardachse zugutekommen: Im Tessin ermöglichen Gleisausbauten zwischen Maroggia und Melano sowie neue Weichenverbindungen in den Güterverkehrsanlagen von Chiasso einen stabileren Betrieb mit langen Güterzügen. Ausserdem kommt der Betrag den verschiedenen Ausbauten zwischen Solothurn und Wanzwil zugute, auf der Strecke Lausanne-Biel-Olten mehr Züge verkehren können. Und schliesslich lassen sich nun auch Umbauten im Bereich des Bahnhofs von Romont in Angriff nehmen und so die Kapazitäten dort erhöhen.
Schliesslich hat der Bundesrat die Mittel für Projekte aus einer früheren Vereinbarung aufgrund von Projektänderungen und der Teuerung erhöht. Konkret geht es unter anderem um die Perronverlängerung und die zweite Personenunterführung in Freiburg.
Inklusive der vorliegenden Vereinbarungen sind mittlerweile knapp 95 Prozent der für die Umsetzung des Programms notwendigen Mittel freigegeben. - Projektiert und realisiert werden die Projekte durch der Infrastrukturbetreiberinnen. Dem Bundesrat obliegt die finanzielle Steuerung mittels Umsetzungsvereinbarungen. (mai/mgt)
