AKW: Alle drei Standorte geeignet
An allen bisherigen Standorten können neue Atomkraftwerke gebaut werden. Dies stellt das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat in einem Gutachten fest. Es fordert vorab aber noch weitere Tests.
Quelle: ZVG
AKW Mühleberg
Beznau AG, Gösgen SO und Mühleberg BE: An diesen drei Standorten befinden sich bereits Atomkraftwerke, und hier wollen die Betreiber auch neue AKWs bauen. In Gösgen handelt es sich um den Energieriesen Alpiq; in Beznau und Mühleberg um die Stromkonzerne Axpo und BKW. Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) hat die entsprechenden Rahmenbewilligungs-Gesuche, die 2008 eingereicht wurden, geprüft und gutgeheissen: Die Standorte seien aus Sicht der nuklearen Sicherheit für den Bau neuer Kernkraftwerke geeignet. Sowohl in der Betriebs- als auch in der Nachbetriebsphase könne für Menschen und Umwelt der Schutz vor radioaktiver Strahlung sichergestellt werden.
Im Weiteren bezeichnet das Inspektorat die Angaben der Gesuchsteller als „technisch fundiert“; die gesetzlichen Anforderungen seien erfüllt – insbesondere auch hinsichtlich der Entsorgung der radioaktiven Abfälle. Weitere Abklärungen fordern die Behörden aber noch zur Erdbebengefährdung der drei Standorte
Als Nächstes wird nun die Kommission für nukleare Sicherheit das Gutachten beurteilen und die Kantone erhalten Gelegenheit, sich zu den Vorhaben zu äussern. Mitte 2011 erfolgt die öffentliche Auflage der Gesuche. Die nächsten Schritte: 2012 wird voraussichtlich der Bundesrat über die Gesuche entscheiden; danach sind die beiden Kammern des Parlaments ab der Reihe.
Das letzte Wort im Atomstrom-Dossier hat indes das Volk: Die Beschlüsse von National- und Ständerat unterliegen dem fakultativen Referendum. Da der Bau neuer Kernkraftwerke überaus umstritten ist, darf man davon ausgehen, dass die nötigen Unterschriften für das Referendum zusammen kommen werden. Die Volksabstimmung zu den neuen AKWs könnte dann Ende 2013 stattfinden. (bk)
